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Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand 01.09.2014)

Vorbemerkungen

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) des bildungsmarkt-neisse.eu. Sie regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Träger und Betreiber des Portals (Entwicklungsgesellschaft Niederschlesische Oberlausitz mbH Servicestelle Bildung/PONTES, Löbauer Straße 24, 02894 Reichenbach/O.L.), vertreten durch den Geschäftsführer Herr Sven Mimus, und den das Portal bildungsmarkt-neisse.eu nutzenden juristischen und natürlichen Anbietenden.

 

Haftungsausschluss

Inhalte des bildungsmarkt-neisse.eu

Der Betreiber des bildungsmarkt-neisse.eu stellt den Anbietenden lediglich die Möglichkeit des Einstellens ihrer Daten auf das Bildungsportal zur Verfügung.

Er ist bemüht, das Angebot stets aktuell, inhaltlich richtig und vollständig bereitzustellen. Der Betreiber übernimmt jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der bereitgestellten Daten des Anbietenden.

In den bildungsmarkt-neisse.eu und seine Datenbanken (insbesondere die Bildungs-, Beratungsstellen- und Anbieterdatenbank) werden Anbietende aufgenommen, die Bildungs- und Beratungsangebote für die Menschen der Euroregion Neisse-Nisa-Nysa bereitstellen. Der Betreiber haftet nicht dafür, dass ein Kontakt mit den Angebotssuchenden zustande kommt oder für eine Mindestzahl oder Mindestqualität von Anfragen.

Der Betreiber behält sich vor, unseriöse Anbietende und deren Angebote nicht frei zuschalten bzw. zu löschen. Dies betrifft vor allem Angebote mit illegalen, verfassungsfeindlichen, rassistischen, antireligiösen und pornografischen Inhalten.

Soweit der Betreiber des bildungsmarkt-neisse.eu wegen unzulässiger Inhalte oder sonstiger Gesetzesverstöße in Anspruch genommen wird, die von dem Anbietenden zu vertreten sind, stellt der Bildungsanbietende den Betreiber des bildungsmarkt-neisse.eu auf erstes Anfordern frei. Die Freistellung umfasst die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten. Haftungsansprüche gegen den Betreiber, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch Nutzung oder Nichtnutzung der dargestellten Informationen und des Portals bzw. durch Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, es sei denn, die Fehler wurden vorsätzlich oder grob fahrlässig aufgenommen.

 

Verweise und Links

Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Links. Bei externen Links, die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Betreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Träger von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar ist, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern.

Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet

allein der Anbietende der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung verweist.

 

Urheber- und Kennzeichenrecht (Copyright)

Der Betreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten und von ihm selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen bzw. auf lizenzfreie Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebots genannten und ggf. durch Dritte geschützte Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweilig eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch rechte Dritter geschützt sind.

Das Copyright für veröffentlichte, vom Betreiber bzw. den Anbietenden selbst erstellte Objekte bleibt allein bei denselben. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Betreibers bzw. des Anbietenden nicht gestattet.

Die Darstellung dieser Website in fremden Frames ist nur mit schriftlicher Erlaubnis des Betreibers zulässig.

 

Datenschutz

Sofern innerhalb des Internetangebots die Möglichkeit zur Eingabe persönlicher oder geschäftlicher Daten (Emailadressen, Namen, Anschriften) besteht, so erfolgt die Preisgabe dieser Daten ausdrücklich auf freiwilliger Basis. Der Betreiber erklärt ausdrücklich, dass er diese Daten nicht an Dritte weitergibt.

Durch den Besuch der Website des Betreibers können Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet. Eine Weitergabe an Dritte, zu kommerziellen oder nichtkommerziellen Zwecken, findet nicht statt.

Der Betreiber weist ausdrücklich darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen und nicht lückenlos vor dem Zugriff durch Dritte geschützt werden kann.

 

Zugriff auf den bildungsmarkt-neisse.eu

Gewährleistet werden kann nur eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Verfügbarkeit der Daten. Dem Anbietenden ist jedoch bekannt, dass es möglich ist, dass der Zugriff auf das Bildungsportal oder einzelne Daten nicht jederzeit garantiert werden kann. Der Betreiber übernimmt keine Haftung für eventuell entstandene Schäden, die zurückzuführen sind auf:

die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder -hardware (z.B. Browser) oder

  • durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder
  • durch Rechnerausfall bei einem Internet-Access-Provider oder bei einem Online-Dienst oder
  • durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf so genannten Proxy-Servern (Zwischenspeichern) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste oder
  • einen Ausfall des Web-Servers.

 

Verpflichtungen des Bildungsanbietenden

Mit Eintragung in den bildungsmarkt-neisse.eu geht der Anbietende keinerlei finanzielle Verbindlichkeiten ein. Der Anbietende stimmt einer kostenlosen Veröffentlichung seines Angebotes durch den bildungsmarkt-neisse.eu zu. Diese Zustimmung umfasst auch die Verlinkung des bildungsmarkt-neisse.eu mit geeigneten MultiplikatorInnenseiten, z. B. kommunale Internetauftritte, überregionalen Bildungsdatenbanken etc., sowie die eventuelle Veröffentlichung der Angebote in Printmedien. Der Anbietende wird zudem im Rahmen seiner Öffentlichkeitsarbeit nach Möglichkeit auf den bildungsmarkt-neisse.eu aufmerksam machen bzw. verweisen.

Für die Angebotserstellung erhält der Bildungsanbietende vom bildungsmarkt-neisse.eu ein geschütztes Passwort, das er zu seiner eigenen Sicherheit an einem sicheren Ort verwahrt.

Der Bildungsanbietende verpflichtet sich, die Inhalte regelmäßig zu pflegen, um den bildungsmarkt-neisse.eu so aktuell wie möglich zu halten. Der Anbietende ist für die von ihm eingestellten Inhalte sowie, wenn gewünscht, das einstellen der Angebote in den Sprachen Deutsch, Polnisch und/oder Tschechisch, selbst verantwortlich. Dies gilt auch für erforderliche Übersetzungen der Inhalte.

Es sind in den Angeboten die Urheberrechte für verwendete Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, vom Anbieteden selbst erstellte Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen bzw. auf lizenzfreie Bilder, Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen.

Mit der Veröffentlichung des Angebotes, bestätigt der Bildungsanbietende, dass er über sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Urheber-, Leistungs- und sonstigen Rechten an dem von ihm veröffentlichten Angebot verfügt. Er garantiert nur den Tatsachen entsprechende Angaben zu veröffentlichen, die Vorgaben des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes und alle weiteren einschlägigen Vorschriften einzuhalten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere auch Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Bildungsanbietende.

Mit der Eintragung in den bildungsmarkt-neisse.eu bestätigen Sie, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und akzeptiert zu haben.

 

Rechtswirksamkeit

Die AGBs sind Teil des Internetangebots des Betreibers. Sofern einzelne Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr bzw. nicht mehr vollständig entsprechen, bleiben die übrigen Teile dieser Erklärung davon unberührt und behalten ihre Gültigkeit.

Durch die finanzielle Förderung im Rahmen verschiedener Kooperationsprojekte ist die Nutzung des Portals für AnbieterInnen und für NachfragerInnen zum gegenwärtigen Zeitpunkt kostenlos. Wir weisen darauf hin, dass die Einwahl ins Internet mit den Einwahl- bzw. Telefonkosten des jeweiligen Service-Providers verbunden ist, welche ausschließlich durch die NutzerInnen getragen werden.